Ausgleichszahlungen an Kommunen

Amprion hat die Voraussetzung dafür geschaffen, Kommunen, die vom Netzausbau unmittelbar betroffen sind, einen finanziellen Ausgleich für damit verbundene Beeinträchtigungen zu leisten. Die gesetzliche Basis bietet die Stromnetzentgeltverordnung (§ 5 Abs. 4 StromNEV). Damit kompensieren wir Belastungen, die sich für Kommunen ergeben, wenn Freileitungen in einer neuen Trasse errichtet werden. Eine Belastung kann beispielsweise die Beeinträchtigung des Orts- und Landschaftsbildes darstellen.

Die Höhe der den einzelnen vom Leitungsverlauf direkt betroffenen Gemeinden konkret angebotenen Zahlungen staffelt sich dabei nach objektiven Kriterien. Ausschlaggebend ist die Anzahl der installierten Stromkreise. Maximal kann eine betroffene Gemeinde Zahlungen von 40.000 € pro Kilometer Freileitung erhalten.

Mustervereinbarung führt objektive Kriterien auf

Einzelheiten darüber, wie sich der jeweilige Ausgleichsbetrag zusammensetzt, enthält eine Mustervereinbarung. Sie bildet die Grundlage für den entsprechenden Vertrag zwischen Amprion und der jeweiligen Gemeinde. Die darin vorgesehenen Sätze für Ausgleichszahlungen sind einheitlich festgelegt und nicht verhandelbar. Unter Anwendung dieser objektiven Kriterien führen wir eine Einzelfallprüfung durch, um die Zahlungshöhe zu bestimmen.

Geschlossen werden kann eine Vereinbarung über Ausgleichszahlungen erst, wenn der Planfeststellungsbeschluss über das betreffende Leitungsbauprojekt vorliegt. Der Vertrag ist vor der Inbetriebnahme des jeweiligen Leitungsabschnitts abzuschließen.

Amprion stellt Ihnen eine zentrale Anlaufstelle für das Thema Ausgleichszahlungen zur Verfügung, über die wir Ihnen gerne weitere Fragen beantworten und Ihre konkreten Anfragen entgegennehmen. Wir bitten um Ihr Verständnis, dass dieses Thema außerhalb der konkreten Projektvorhaben behandelt wird. Dies dient insbesondere der Transparenz bei der Umsetzung von Ausgleichszahlungen.

Mehr Informationen

Weitere Informationen finden Sie in den beiden folgenden Dokumenten, die Ihnen zum Download zur Verfügung stehen: